Kategorie-Archive: News

Wahljahr 2024 – Unsere Kandidaten, unsere Erfolge aus der Vergangenheit, unsere Ziele für die Zukunft

Für die Listenplätze im Wahlkreis 1 der 8. Stadtverordnetenversammlung wurden folgende Kandidaten nominiert und gewählt: Für die Listenplätze des Wahlkreises 2 der 8. Stadtverordnetenversammlung wurden folgende Kandidaten vorgeschlagen und gewählt Für die Listenplätze des Wahlkreises 3 zur Wahl des Kreistags wurden folgende Kandidaten vorgeschlagen und gewählt: Für die Listenplätze des Wahlkreises 4 zur Wahl des…

Zukunft Bernau: Pilotprojekt „Autonomer öffentlicher Nahverkehr im Mittelzentrum Bernau bei Berlin“

Die Stadtverordnetenversammlung hat sich in den zurückliegenden Jahren wiederholt mit dem Thema Verkehr intensiv und unter breiter Einbeziehung der Öffentlichkeit beschäftigt. Das Mobiltätskonzept 2030+ der Stadt Bernau wurde in dieser Legislaturperiode erarbeitet, beraten und beschlossen. Mit den im Mobilitätskonzept konzipierten Maßnahmen soll nicht nur die verkehrliche Situation in Bernau schrittweise verbessert werden. Es geht auch…

Einzelhändler und Händler des Wochenmarktes sowie Bürgerinnen und Bürger unterstützen – Marktplatz wieder als Parkplatz verfügbar machen

Die Stadtverordnetenversammlung hat sich in den zurückliegenden Jahren wiederholt mit der Nutzung des Marktplatzes als Parkplatz befasst und dazu mehrere Beschlüsse gefasst. Benannt werden in diesem Zusammenhang exemplarisch die Beschlüsse 6-0153 aus 2017 und 7-0522/4 aus 2020. Die derzeitige Situation in der Innenstadt von Bernau macht eine Reaktion der Stadtverordnetenversammlung erforderlich. In den zurückliegenden Wochen…

Windkraftanlagen – Einnahmen für Stadtkasse und Ortsteile

Seit Jahren wird Bernau von immer mehr Windkraftanlagen (WKA) faktisch umzingelt. Nach den Windfeldern Birkholz/Birkholzaue, Ladeburg/Lobetal; Wilmersdorf-Tempelfelde (bis Gieses Plan) kommen nun gemäß dem Entwurf des Regionalplanes 2023 noch Börnicke-Löhme und Wandlitz (an der AS Wandlitz der BAB 11) dazu. Der Gesetzgeber hat bereits in 2021 im Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz –…

Einstellung von Mitteln für Lärmmessungen

In den zurückliegenden Monaten haben sich die berechtigten Beschwerden und Einsprüche von Bürgerinnen und Bürger aus Bernau gegen teils massive und langanhaltende Geräuschbelästigungen, ausgehend von der BAB 11 und den Windfeldern in und um Bernau, erhöht. Die Bundesregierung hat mit der Begründung einer bestehenden „Mangellage“ in Bezug auf Elektroenergie beschlossen, geltende gesetzliche Rahmenbedingungen für zulässige…

Einstellung von Mitteln für Gehwegebau in Birkholz

Im Ortsteil Birkholz wurden durch die Stadt Bernau in den zurückliegenden Jahren erhebliche Mittel investiert. Zu verweisen ist z.B. auf das Ortsteilhaus und die hintere Dorfstraße. Diese Investitionen werden durch die Bürgerinnen und Bürger geschätzt und hoch anerkannt. Dennoch gibt es seit vielen Jahren einen insgesamt unhaltbaren – und inzwischen auch im Vergleich zur Situation…

Unser Wasser bleibt im Niederbarnim

In der aktuellen Wasserzeitung des WAV 01/2023 wurde von einem Besuch des Kundenbeirates des WAV „Panke/Finow“ im Klärwerk Schönerlinde berichtet. Unter anderem wird dort ausgeführt, dass die Kundinnen und Kunden des WAV jedes Jahr mehr als zwei Millionen Kubikmeter Schmutzwasser produzieren. Dies wird im Berliner Klärwerk gereinigt. Demnach entsprechen die genannten zwei Millionen Kubikmeter Abwasser…

2 Ortsteile für Bernau – Nibelungen-Süd und Blumenhag

Die Fraktion Bündnis für Bernau/FDP hat sich zurückliegend immer für die Belange der Ortsteile in der Stadt Bernau bei Berlin eingesetzt. Viele Anträge in der 6. und 7. Legislaturperiode zeugen von unserer Auffassung, die örtliche Verantwortung in den Ortsteilen zu stärken, das bürgerschaftliche Engagement zu unterstützen und Möglichkeiten für die Entwicklung eines aktiven ortsteilbezogenen Lebens…

Unseren Ladeburger Dorfkern erhalten – neue Reihenhaussiedlung stoppen!

Die 7. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin hat mit verschiedenen Beschlüssen und Erklärungen wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass sie der weiteren Flächenversiegelung und Bebauung mit Wohngebieten oder vergleichbaren Projekten grundsätzlich mit großer Skepsis bis hin zur Ablehnung begegnet. Dazu wurde auch in der Sitzung am 8. Oktober 2020 beschlossen, dass bei Wohnbauvorhaben mit mehr…

Bernauer SVV fordert: Bahnhofspassage muss erhalten bleiben19. Juni 2023 | Gemeinsame Pressemitteilung

Der massive Regenwassereinbruch in der Bahnhofspassage vom letzten Freitag ist trauriger Höhepunkt der Negativentwicklung des beliebten Bernauer Einkaufszentrums. Massiver Reparaturstau, Firmenkündigungen und nicht bezahlte Rechnungen, das ist das Bild, das der neue Eigentümer gegenüber den Menschen in der Region vermittelt. Die Bernauer Stadtverordneten werden sich damit nicht zufrieden geben und unterstützen das Rathaus bei den…