Auftrag an dem Bürgermeister

Fraktionsantrag Bündnis für Bernau Einreichende Fraktion Vorlage Nr. Bündnis für Bernau Eingereicht am 10.02.2016 Typ: Fraktionsvorlage Öffentlich: ja Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin Forderung an DB zur Sanierung der Fassade des Bahnhofsgebäudes und Planung eines Durchbruchs im Tunnel im Bahnhof, nach Bernau Süd. Beschlussantrag : Die SVV beauftragt den Bürgermeister, mit der Deutschen…

Rechtssicherheit WAV

Fraktionsantrag Bündnis für Bernau Antrag an die SVV Bernau zur Schaffung von Rechtsklarheit und Planungssicherheit im Verbandsgebiet des WAV „Panke/Finow“ nach Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes und des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin Vorlage Nr.: 6- Version: 1 Eingereicht am: 11.02.2016 Typ: Fraktionsvorlage Öffentlich: Ja Dateianlagen: ohne Inhalt und Begründung: Die Landesregierung fordert…

Abschlusserklärung zur Wasserkonferenz der Bürgerinitiativen

Am Sonnabend, den 30.01.2016 fand in Lübben die 2.Wasserkonferenz der Bürgerinitiativen im Dachverband „Wassernetz“  statt. Anwesend waren ca. 180 Vertreter aus 33 Bürgerinitiativen , darunter 23 aus dem Land Brandenburg. Von Seiten unseres BfB nahmen hieran teil, Dieter Geldschläger und Axel Klatt.  Anwesend waren auch die Landtagsabgeordneten vom BVB, Herr Christian Schulze und Frau Iris Schülzke. Im…

Beschlussvorlage Bernau bei Berlin Stadtverordnetenversammlung SVV

Anlage zum Beschlussantrag für Amtshaftung Nach Inbetriebnahme der Abfallrecyclinganlage der Gesellschaft für Abfallverwertung und Bodensanierung GmbH (GEAB) zum 01.03.1995 erfolgte eine ständige Erweiterung des Geschäftsvolumens dieser Firma. Die Erteilung der hierzu erforderlichen Genehmigungen durch die Landesbehörden (Immissionsschutzamt Schwedt und Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Frankfurt/Oder) erfolgte sehr großzügig, ohne die Gefährdung von Mensch und…