5 Jahre Bündnis für Bernau

Bündnis für Bernau e. V.
Brauerstraße 11
16321 Bernau bei Berlin

P R E S S E M I T T E I L U N G

5 Jahre Bündnis für Bernau

Bündnis für Bernau – Bürger für Bürger – Bürger für Bernau

Das Bündnis für Bernau (BfB) gründete sich am 22.11.2013 als Reaktion auf die verfehlte Altanschließerpolitik des Landes und deren Umsetzung in der Stadt Bernau.
Dieses Jubiläum wurde in der Mitgliederversammlung am 23.November gewürdigt.

Eröffnet wurde die Versammlung mit der Neuaufnahme von Mitgliedern , die sich für die Ziele dieses politischen Vereins bekennen und für die Bürger der Stadt einsetzen wollen.

In Ansprachen des Vorsitzenden Axel Klatt und des Fraktionsvorsitzenden Dr. Detlef Maleuda wurde Bezug auf Erreichtes und auf Zielstellungen für 2019 und Folgejahre genommen.

Mit der Bildung des Bündnisses für Bernau und seinem Einzug mit fünf Abgeordneten in die Stadtverordnetenversammlung, mit der Abwahl des Bürgermeisters H. Hanke und der Unterstützung der Wahl des neuen Bürgermeister A. Stahl wurde eine neue Etappe der politischen Arbeit in und für Bernau eingeleitet. Das BfB ist keiner Partei zugehörig und damit eine wählbare Alternative für die Bürger.

Von der Fraktion des BfB wurden seit 2014 bis zum 18.11.2018 44 Beschlussanträge in die Stadtverordnetenversammlung (SSV) eingebracht. Diese Anträge, die sich u.a. auf die Verbesserungen der Lebensbedingungen der Bürger, die Arbeit des WAV „Panke/Finow“, den Straßenverkehr und die Reduzierung der Anliegerbeiträge beim Straßenausbau richteten, wurden mehrheitlich von der SVV angenommen.

BfB hat mit seiner Arbeit in der SVV und für die Stadt unter anderem folgende Ergebnisse erreicht:

  • Rückzahlung der ungerechten Beitragsforderungen für Altanschließer und Bildung eines Kundenbeirates beim WAV „Panke/Finow“

  • Die erweiterte Straßenunterhaltung bei staubbelasteten Siedlungsstraßen durch bitumenbeschichtete Fahrstreifen in allen Ortsteilen und Stadtgebieten, ohne das die Anwohner zur Kasse gebeten werden. Dieses wurde in den Ortsteilen Waldfrieden, Nibelungen und Birkholzaue bereits realisiert und wird 2019 mit einer Rekordsumme von 1.3 Mio. € fortgesetzt. So werden löchrige und staubige Sandpisten bald der Vergangenheit angehören.

  • Die Beiträge der Anlieger für Straßenerschließung und Straßenneubau werden mit Beginn des Jahres 2019 wesentlich gesenkt.

  • Die Erarbeitung eines langfristigen Verkehrskonzeptes 2050 (2030) haben wir in der Stadt auf den Weg gebracht.

  • Gegen Windkraftanlagen in Wäldern und einer Entfernung unter 1.500 m von Wohnbebauungen haben wir zusammen mit Bürgermeistern und Ortsvorstehern die „Bernauer Erklärung“ verfasst und eine entsprechende Bewegung in ganz Brandenburg initiiert.

  • Auf Initiative des BfB wurden Parkmöglichkeiten (Angergang/ Klementstraße) neu geschaffen und Erweiterungen (am Krankenhaus) ermöglicht.

Schwerpunkte der weiteren Arbeit des BfB im Bürgerinteresse in den kommenden Jahren:

  • Arbeit an der Lösung der bestehenden Verkehrsprobleme

  • Verbesserung/Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs

  • Ausbau des Gesundheitsstandortes Bernau

  • Verbesserung der Kinderfreundlichkeit (Kita, Schule, Ausbildung)

  • Verbesserung der Lebensbedingungen für Senioren

  • Veränderungen und damit Verbesserungen für die Bürger im Bereich des WAV „Panke/Finow“

  • Bearbeitung/Klärung der Abfallproblematik

und viele weitere Themen.

Unser Ziel ist es auch weiterhin konkrete Maßnahmen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt einzuleiten.

  Axel Klatt                                                    Dr. Detlef Maleuda
Vorsitzender                                               Fraktionsvorsitzender